Geheimhaltungsverträge
Secrecy Agreements
Die Vorbereitung, Verhandlung und Vereinbarung von Geheimhaltungsklauseln oder Vereinbarungen im internatonalen Rechts- und Wirtschaftsverkehr setzt Erfahrung nicht nur in einer Rechtsordnung voraus. Vor allem in den aufstrebenden Wirtschaftsregionen Asiens bestehen kulturelle, gesellschaftliche dann aber auch rechtliche Besonderheiten, die bei der Abfassung von Geheimhaltungsvereinbarungen als Voraussetzung für den Know how oder Technologietransfer zu beachten sind.
Vertragsleichtsinn und Nachlässigkeit im Vorfeld eines Geschäfts mit einem Partner aus der "falschen Region" haben in Vergangenheit immer wieder nicht nur zur Ernüchterung, sondern auch zu schwren Nachteilen, Schäden und nicht selten zum Verlust der eigenen Marktposition geführt.
Trempel & Associates berücksichtigen bei der Vertragsgestaltung nicht nur die Erfordernisse eines wirksamen Rechtsschutzes, sondern auch die Sicherung der Durchsetzung der eigenen Ansprüche gegenüber einem vertragsbrüchigen Partner im Ausland aber vor allem dort, wo sich eine Vertragsverletzung auswirkt: Auf dem Markt !
Was ist z.B. bei der Einbeziehung chinesischer, US-amerikanischer, taiwanesischer oder anderer Vertragspartner aus Problemregionen zu berücksichtigen:
Regelungsinhalte
Befugnis zum Vertragsabschluss: Nicht jede Firma darf in jedem Land ohne weiteres ohne besondere gesetzliche Befugnis grenzüberschreitende Verträge abschließen oder sich zur Lieferung, Leistung oder Zahlung verpflichten (z.B. besondere Außenhandelsbefugnis in China erforderlich, um Wirksamkeit der Verträge zu sichern)
Dual-Use-Restriktionen beachtet ? Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsverkehr erforderlich ?
Definition des Vertrags- und Technologie/Know how-Transfers bestimmt genug ?
Marken und sonstige Schutzrechte gesichert und im Land des Vertragspartners u.a. auch in der Landessprache im Vorfeld erfolgt (übliche Praxis in China: Registrierung des ausländischen Know hows etc. in "Chinesisch" als nationale Wort oder Bildmarke etc.)
Vertragsverpflichtungen auf mittelbare Beeinträchtigung, Mitarbeiter und/oder Gesellschafter vertraglich ausgeweitet ? Wurde die Frage der Rechtsnachfolge durch neue Gesellschafter, Spaltungen oder die Abwanderung berücksichtigt
Vertragsstrafenregelung: Abgrenzung von Vertragsstrafe im engeren Sinn und weiteren Schäden
Wettbewerbsklausel vereinbart
Beweislastumkehr und Voraussetzungen
Kündigungsvoraussetzungen
Garantie und Bürgschaft
Arbitrage & Schiedsgerichtsvereinbarungen
Rechtswahlklausel und Vertrags- und Verhandlungssprache
usw. usf.
Secrecy Agreements
Confidential & Secrecy Agreements are most important in international business. Trempel & Associates is well experienced in drafting, negotiating and executing international cross border agreements.
Trading with China or Vietnam ? Investing in USA ? Never miss a professional preparation of your foreign market approach.
Agreement for mutual exchange
of confidential information
WHEREAS, the receiving party is interested in examining the confidential information of the other Party in order to determine the desirability of entering into an agreement relating to the development of such confidential information of BIOMEDWELL and its technology and in order to determine the desirability of acquiring rights in and to such confidential information and/or under any patent rights obtained therefore;
WHEREAS,
BIOMEDWELL owns know how, Intellectual Property Rights, business contacts, distribution, research and development contacts
and BIOMEDWELL wishes to exchange proprietary and confidential information relating to the technology, production and distribution within BIOMEDWELL and to maintain the confidentiality of confidential information of both parties;
NOW, THEREAFTER, in consideration of the premises and mutual covenants herein contained and according to their intention of contractual co-operation, the parties have agreed to this Secrecy Agreement as follows:
For the purposes of this Agreement the party disclosing confidential information shall be referred to as the "Disclosing Party and the part receiving such information shall be referred to as the "Receiving Party .
Download Secrecy Agreement China here
(Der vollständige Text einer vor allem für das China-Geschäft nützlichen Geheimhaltungsvereinbarung in Englisch kann hier entgeltlich gesondert bezogen werden. Hier nur Fragmente/ The complete draft of a secrecy agreement for the usage in China transactions can be ordered here; here some P.O.I. )
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